Neue Konkurrenzpartei: Linken-Chef droht Wagenknechts Gefolgsleuten mit Ausschluss

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An diesem Montag will Sahra Wagenknecht ihr neues »Bündnis« vorstellen. Linken-Chef Martin Schirdewan kündigte schon jetzt Konsequenzen für Parteimitglieder an, die sich dem Verein zuwenden.

anschließen. Es sei »klar, dass die, die sich an der Bildung einer Konkurrenzpartei beteiligen, in unserer Partei nichts mehr zu suchen haben und rausfliegen werden«,-Sendung »Berlin direkt«, die an diesem Sonntagabend ausgestrahlt wird. Damit meine er alle, »die diesem Verein beitreten, die diesen Verein gegründet haben«.

Die Abgeordnete Wagenknecht will am Montag in Berlin ihren Verein BSW vorstellen. Mit von der Partie sind laut Ankündigung die bisherige Fraktionschefinund der Bundestagsabgeordnete Christian Leye. Aus diesem Verein könnte eine neue Wagenknecht-Partei hervorgehen, mit deren Gründung für Januar gerechnet wird.Schirdewan sagte dem ZDF weiter, es werde bereits eine »Liquidierung der Fraktion« ins Auge gefasst.

Durch die Abspaltung dürfte die Linksfraktion im Bundestag ihren Fraktionsstatus verlieren, und damit Einflussmöglichkeiten und Finanzzuwendungen – denn beim Austritt von zwei oder mehr Abgeordneten würde die Linke unter jene Schwelle fallen, die zur Bildung einer Fraktion erforderlich ist.hatte bereits erklärt, dass in diesem Fall die Jobs von 108 Fraktionsmitarbeitern auf dem Spiel stünden.

Schirdewan sagte, der Linken-Fraktionsvorstand prüfe derzeit, »welche Schritte man wie gehen kann, wie die Leute dann auch sozial abgefedert eventuell in eine Liquidierung der Fraktion gehen können«. Eine Entscheidung zur Auflösung der Linksfraktion könnte auf der Fraktionssitzung am 7. November fallen.zeigte sich derweil offen für die Aufnahme von Linken-Mitgliedern: »Unsere Türen stehen offen«, sagte Klingbeil der »Welt am Sonntag«.

Der zur SPD gewechselte Ex-Linkenpolitiker Thomas Lutze rechnet mit weiteren Überläufern für den Fall, dass die Fraktion als Folge einer Parteigründung durch Wagenknecht zerfällt. »Wenn die Fraktion auseinanderbricht, dann werden weitere Abgeordnete der Linken zu den Grünen oder zur SPD gehen«, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. »Sechs bis zehn würde ich einen Wechsel zur SPD zutrauen.

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