Tausende bei Palästina-Demo in Berlin: Dutzende Festnahmen, aber „mehrheitlich friedlich“

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Die pro-palästinensische Demonstration ist am Potsdamer Platz angekommen. Dort endet sie mit einer Kundgebung. Es gab Dutzende Festnahmen.

ist am Potsdamer Platz angekommen. Am Abend schätzte die Polizei die Teilnehmerzahl auf mehr als 8500. Bis 17.45 Uhr zählte sie 59 Festnahmen. Es wurden 64 Anzeigen wegen möglicher Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten erstattet, darunter auch 16 wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Eine Sprecherin bezeichnet den Verlauf der Proteste am Abend als „mehrheitlich friedlich“.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung.

Die Demonstration trägt den Titel: „Demokratische Grundrechte verteidigen: Meinungsfreiheit auch für Palästinenser:innen“.Die Polizei prüfte nach eigener Aussage die Personalien einzelner Teilnehmer. Einige Plakate, die gegen die Auflagen verstoßen hätten, seien übermalt oder abgenommen worden. Einzelne Teilnehmer, die mit Schildern gegen die Hamas protestieren wollten, wurden laut mehreren Beobachtern von Ordnern der Demonstration verwiesen.

Die Polizei hatte an drei Stellen Schutzbereiche für Medien-Menschen eingerichtet: in der Nähe des Neptunbrunnens, bei der Zwischenkundgebung am Lustgarten und am Ziel der Demonstration am Potsdamer Platz. Das sei ein Angebot, das zunächst aber noch nicht genutzt worden sei, sagte eine Polizeisprecherin am Nachmittag.Für die Kundgebung war berlin- und bundesweit seit Tagen mobilisiert worden.

Neben dem Verbot von gewaltverherrlichenden, antisemitischen sowie antiisraelischen Aktionen für die Demonstrierenden ist auch der israelfeindliche Ausruf „From the river to the sea“ untersagt. Die StaatsanwaltschaftIm Zuge des Verbots des Samidoun-Netzwerks untersagte auch das Bundesinnenministerium am Donnerstag ihre Verwendung.Mit dem Satz ist gemeint, es solle ein freies Palästina geben auf einem Gebiet vom Fluss Jordan bis zum Mittelmeer – dort, wo sich jetzt Israel befindet.

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