Pro-Palästina-Demonstranten in Dortmund auf der Demo mit Transparenten und Palästina-Flaggen
Heute Abend zieht eine Demonstration durch die Essener Innenstadt. Sie ist für 1.500 Teilnehmer angemeldet und soll drei Stunden dauern. Gegendemos sind laut Polizei bislang nicht angemeldet.
Es gelten klare Regeln für das, was gezeigt und gesagt werden darf. Die Teilnehmer dürfen nicht zu Hass und Gewalt aufrufen oder das Existenzrecht Israels leugnen. Fahnen von Organisationen, die als terroristisch eingestuft sind, sind verboten, zum Beispiel die der Hamas oder der Hisbollah. Wer gegen die Verfügungen verstößt, muss mit einer Anzeige oder einem Platzverweis rechnen, so eine Polizeisprecherin. Bei der Demo werden Beamte mitlaufen, die verbotene Parolen und Symbole auch in anderen Sprachen erkennen können.Am Nachmittag sagte die Sprecherin der Essener Polizei, dass keine Gegendemonstration angemeldet sei. Das könne aber noch spontan passieren. Die Pro-Palästina-Demo beginnt um 18 Uhr und soll bis 21 dauern.
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