Auch am Samstag gehen in vielen Städten Deutschlands wieder Tausende pro-palästinensische Demonstranten auf die Straße. Die Polizei konfiszierte Plakate und ermittelt wegen Volksverhetzung.
Auf propalästinensischen Demonstrationen in Deutschland ist es zuletzt vermehrt zu antisemitischen Parolen und Straftaten gekommen. In Berlin hatten sich am Samstag bis 15 Uhr laut Polizei rund 6000 Menschen zu einer Kundgebung versammelt. Viele trugen-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie »Stoppt den Genozid in Gaza« oder »From the river to the sea – we demand equality« bei sich trugen.
Die Demonstration findet unter strengen Auflagen statt. Einsatzleiter Stephan Katte betonte im Vorfeld, auch wer das Existenzrecht Israels verneine, begehe eine Straftat, die unmittelbar geahndet werde. »Eine wiederholte Begehung solcher Straftaten kann sehr früh zur Auflösung einer Versammlung führen«, sagte Katte.Nach Angaben der Polizei sind jegliche Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch und gewalt- oder terrorverherrlichend sind.
In Duisburg nahmen weniger als hundert Menschen an einer propalästinensischen Kundgebung vor dem Hauptbahnhof teil. Die Polizei fertigte drei Strafanzeigen gegen Teilnehmer an wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten. In Münster waren etwa 250 Menschen für die Rechte der Palästinenser auf der Straße. Die Polizei sprach am Nachmittag von einem friedlichen Verlauf. Der Umzug führte vom Hauptbahnhof in die Innenstadt.
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