Drei neue Spionageschiffe der Bundeswehr sollen ganze 1,2 Milliarden Euro teurer werden als geplant. Das zeigt eine Vorlage aus dem BMVg_Bundeswehr, die SZ, NDRRecherche und WDRinvestigativ vorliegt. An dem Projekt gibt es schon lange Kritik.
derzeit bauen lässt, sollen ganze 1,2 Milliarden Euro teurer werden als ursprünglich geplant. Dies geht aus einer internen Vorlage für den Haushaltsausschuss hervor, die, NDR und WDR vorliegt. Demnach reichen die zwei Milliarden Euro, die das Rüstungsprojekt einmal kosten sollte, bei Weitem nicht aus.
Den Abgeordneten, die in der kommenden Woche darüber entscheiden sollen, lässt die Bundesregierung in dem Schreiben nur wenig Spielraum. Sie will eine schnelle Zustimmung erzwingen und argumentiert, der Bedarf sei"zeitlich unabweisbar, da der Auftragnehmer sich an die im 1. Änderungsvertrag vereinbarten Konditionen nur gebunden hält, sofern der Änderungsvertrag bis zum 1. August 2023 abgeschlossen wird".
Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz, zuständig für die Ausgaben im Rüstungsbereich, sagt heute:"Ich habe kommen sehen, dass sich das so entwickelt. Aber es ist unstrittig, dass wir diese Schiffe brauchen. Und wenn wir im Rüstungsbereich die heimische Wirtschaft stärken wollen, dann müssen wir auch in Kauf nehmen, dass das zu entsprechenden Mehrkosten führt.
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