Wie autoritäre Länder Überwachungstechnik aus China einsetzen China Infotech
Trotz der Beteuerungen von Präsident Biden auf der jüngsten Tagung der Vereinten Nationen, dass die USA selbst keinen neuen Kalten Krieg anstreben, braut sich ein solcher zwischen den Autokratien und Demokratien der Welt aktuell zusammen. Dabei spielt Überwachungstechnik eine wichtige Rolle – und die kommt vor allem aus China.
Natürlich setzen auch Demokratien in großem Umfang Überwachungstechnik ein. Die Vereinigten Staaten sind eines Länder, die etwa massiv Kameraüberwachung einsetzen, die ironischerweise. Doch die technologischen Handelsbeziehungen zwischen autoritären Ländern überall auf der Welt – sowohl zwischen den Mitgliedern der OSZE als auch ihren Verbündeten – vertiefen sich zusehends.
Alle acht derzeitigen Mitglieder der SOZ – China, Russland, Tadschikistan, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan, Indien und Pakistan – schneiden durchweg schlecht ab. Ihre Werte sind in den letzten zehn Jahren um durchschnittlich 10 Punkte gefallen. China belegte im letzten Jahr den letzten Platz auf der Berichtskarte von Freedom House – wie jedes Jahr seit 2014. Und der Iran, der noch kein Vollmitglied der SOZ ist, belegte gar den vorletzten Platz.
Erst letzte Woche trafen sich die Mitglieder der SOZ sowie ein Dutzend weiterer Staaten, die der Gruppe in unterschiedlichem Maße verbunden sind – und weitere Länder bekundeten ihr Interesse an einem formellen Beitritt zur Gruppe. Vor allem die Türkei möchte als erstes NATO-Land der SOZ vollständig beitreten.
Von staatlichen Akteuren verursachte Internet-Blackouts zum Beispiel haben in den letzten zehn Jahren jedes Jahr zugenommen. Die Fähigkeit eines Staates, das Internet abzuschalten, ist an das Ausmaß seines Eigentums an der Internet-Infrastruktur gebunden, ein Markenzeichen autoritärer Regime wie China und Russland. Und je wichtiger das Internet für alle Lebensbereiche wird, desto mehr können solche Blackouts zur Destabilisierung und zum Schaden der Menschen beitragen.
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