Ein Rechtsstreit um eine Tonfolge aus dem Stück «Metall auf Metall» der Band Kraftwerk wandert seit rund zwei Jahrzehnten durch die Instanzen. Nun liegt eine elfte Entscheidung dazu vor. Doch ein Schlussstrich ist das nicht.
Es geht um die Grenzen von Kunstfreiheit und Urheberrecht: Ein mehr als zwei Jahrzehnte langer Rechtsstreit zwischen den Elektropop-Pionieren von Kraftwerk und dem Musikproduzenten Moses Pelham um eine zwei Sekunden lange Tonfolge wechselt erneut zum Europäischen Gerichtshof .
Fraglich sei aber zum Beispiel, ob einschränkende Kriterien wie das Erfordernis von Humor, Stilnachahmung oder Hommage gelten, erklärte Koch. Im französischen Recht etwa spielt humoristische Absicht eine Rolle. Eine zweite Frage bezieht sich darauf, ob man feststellen können muss, dass jemand absichtlich ein Pastiche erstellen wollte - oder ob „die Erkennbarkeit des Charakters als Pastiche“ genügt.
Das Verfahren ging durch die Instanzen: Allein der BGH hat nun seine fünfte Entscheidung verkündet. Neben dem EuGH war auch das Bundesverfassungsgericht schon damit befasst. „Es geht hier um Grundsätzliches“, hatte Pelhams Vertreter Matthias Siegmann bei der Verhandlung Anfang Juni gesagt. Daher spiele die Zeit keine Rolle.
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