Die Information stammt von EU-Insidern: Twitter will den Verhaltenskodex der EU gegen Falschinformationen in Online-Netzwerken offenbar nicht mehr einhalten. Was bedeutet das und was ist der Grund für den Schritt?
Twitter will offenbar aus dem Verhaltenskodex der EU gegen Falschinformationen in Online-Netzwerken aussteigen. Das Unternehmen von US-Milliardär Elon Musk habe der Europäischen Kommission seine Absicht mitgeteilt, aus dem freiwilligen Abkommen auszutreten, hieß es aus EU-Kreisen. Offiziell wurde Brüssel demnach über die Entscheidung des Onlinekonzerns noch nicht informiert.
Dies bedeute jedoch nicht, dass das US-Unternehmen Europa verlassen werde, sagte ein EU-Vertreter. Der Schritt würde ohnehin keinen großen Unterschied machen, da sich Twitter in jüngster Zeit nicht wirklich eingebracht habe. "Das bedeutet lediglich, dass sie nicht an Sitzungen teilnehmen und keine Berichte erstellen. Sie hätten immer noch rechtliche Verpflichtungen."
Der Insider bezog sich dabei auf jüngst verabschiedete Technologiegesetze, mit denen der Verhaltenskodex verknüpft ist. Verstöße können Unternehmen Bußgelder in Höhe von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Umsatzes kosten. Eine Stellungnahme von Twitter lag nicht vor.Der Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation in den großen Internet-Plattformen wurde von den Branchenunternehmen selbst geschrieben und 2018 mit der EU vereinbart.
Die EU-Kommission hatte den Kodex im vergangenen Jahr verschärft. Sie verlangt von den Unternehmen regelmäßige Fortschrittsberichte mit Daten über entgangene Werbeeinnahmen von Desinformationsakteuren. Zudem müssen Informationen über die Anzahl oder den Wert angenommener oder abgelehnter politischer Anzeigen sowie erkannte manipulative Verhaltensweisen bereitgestellt werden.
France Dernières Nouvelles, France Actualités
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