Berlins neue Verkehrssenatorin SchreinerManja hatte schon erwartet, dass sie wegen ihres radikalen Kurswechsels heftig im Mobilitätsausschuss angegangen wird. Und so kam es dann. ADFC_Berlin FFF_Berlin nabu umwelthilfe xrberlin autofreiberlin
„Ich bin für jeden da, und ich bin wirklich daran interessiert, sichere Radwege zu bauen“, entgegnete die neue Senatorin. Es gehe nicht nur um Schnelligkeit, sondern auch um Qualität. Allerdings: „Wir setzen auf einen vernünftigen Mobilitätsmix und schließen keinen Verkehrsträger aus.“ Die Hauptverkehrsstraßen müssten funktionieren, der Senat nehme auch den fließenden Verkehr in den Blick.
Doch die Grünen fragen sich, wer die Radwegprojekte eigentlich überprüft. Nach ihren Informationen habe bislang kein Mitarbeiter der Senatsverwaltung den Auftrag bekommen, sagte die Grünen-Verkehrspolitikerin Antje Kapek. Die Debatte über den Radverkehr habe die gesamte Stadt verunsichert, und nicht nur sie: „Diese Welt schaut auf unsere Stadt, während wir uns auf die Knochen blamieren.
„Willkommen in der Opposition“, rief Johannes Kraft von der CDU den Grünen zu. Er könne die „Schmerzen“ in der ehemaligen Regierungspartei verstehen, sagte sein Fraktionskollege Christopher Förster. „Aber es ist nun mal so, dass es eine Wiederholungswahl gegeben hat“ – mit dem Ergebnis, dass die Christdemokraten im Senat mitbestimmen. Förster hält die Diskussion für aufgebauscht.
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