Die Polizei verbietet in der Erwartung von Gewalt und Antisemitismus in den vergangenen Tagen immer wieder pro-palästinensische Demos – so auch in den kommenden Tagen.
Eine pro-palästinensische Demo am Kottbusser Tor im Jahr 2021. Auch für diese Woche waren pro-palästinensische Demos am Kottbusser Tor geplant.Die Berliner Polizei hat erneut pro-palästinensische Demonstrationen verboten. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Es geht demnach um die „Demo in Solidarität mit Palästina“, die am Mittwoch und Donnerstag von 16 bis 19 Uhr vom Richardplatz zum Kottbusser Tor ziehen sollte.
Wie auch schon bei den vorausgegangenen Verboten von pro-palästinensischen Demonstrationen verweist die Polizei auf die Versammlungsbehörde. Hinter der Entscheidung steht demnach die Einschätzung, dass es auf den Demos zu volksverhetzenden antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen und zu Gewalttätigkeiten kommen könne.
In Berlin kommt es seit dem Großangriff der Hamas auf Israel und den Gegenschlägen Israels auf Palästina immer wieder zu pro-palästinensischen Protesten – auch am Potsdamer Platz. . Laut Polizei war die genehmigte „Mahnwache für die zivilen Opfer der Menschen in Nahost“ von etwa 1000 Demonstranten „gekapert“ worden.
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