Pannenwahl: Wofür man den Richtern dankbar sein muss – und wofür nicht

France Nouvelles Nouvelles

Pannenwahl: Wofür man den Richtern dankbar sein muss – und wofür nicht
France Dernières Nouvelles,France Actualités
  • 📰 berlinerzeitung
  • ⏱ Reading Time:
  • 36 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 18%
  • Publisher: 74%

Pannenwahl: Das Berliner Verfassungsgericht hat mit seiner Aussage zu einer Wahlwiederholung seine Souveränität bewiesen. Aber nicht alles daran ist verständlich. Berlin

Schon für die Feststellung seiner Unabhängigkeit muss man dem Verfassungsgericht also dankbar sein. Es hat souverän gehandelt.

Deutlich differenzierter sind die Konsequenzen zu bewerten, die aus einer späteren Entscheidung resultieren könnten. Das Gericht sagt, dass nach der Pannenwahl kein verfassungskonformer Zustand herrscht. Gleichzeitig sagt es, dass das bei der Pannenwahl ermittelte Abgeordnetenhaus weitermachen soll bis zu einer Wiederholung der Wahl.

So eine Entscheidung widerspricht jeder Lebenswirklichkeit. In anderthalb Jahren kann sich in Lebensläufen viel verändern. Manch einer der einstigen Kandidaten wird womöglich festgestellt haben, dass es ein Leben jenseits der Parteipolitik gibt. Andere werden die Stadt verlassen haben. Einige sind möglicherweise inzwischen verstorben.

Nous avons résumé cette actualité afin que vous puissiez la lire rapidement. Si l'actualité vous intéresse, vous pouvez lire le texte intégral ici. Lire la suite:

berlinerzeitung /  🏆 10. in DE

France Dernières Nouvelles, France Actualités

Similar News:Vous pouvez également lire des articles d'actualité similaires à celui-ci que nous avons collectés auprès d'autres sources d'information.

Wahldesaster vor Gericht: Wird die Verhandlung noch schlimmer als der Wahltag?Wahldesaster vor Gericht: Wird die Verhandlung noch schlimmer als der Wahltag?Wahldesaster vor Gericht: Der frühere FDP-Abgeordnete MarcelLuthe kritisiert das Berliner Verfassungsgericht schon vor der Verhandlung ums Wahl-Chaos. GGLuthe Berlin
Lire la suite »

Berliner Polizeisprecher über Rassismus: „Das ist nicht lustig“Berliner Polizeisprecher über Rassismus: „Das ist nicht lustig“Thilo Cablitz über „diskriminierende Sprüche, die vermeintlich als Witz formuliert waren“ und die fehlende Sensibilität dafür. polizeiberlin
Lire la suite »

Stockdunkel und kein Empfang: Berliner Regisseur Malte Wirtz über seinen neuen Film „Das Böse im Wald“Stockdunkel und kein Empfang: Berliner Regisseur Malte Wirtz über seinen neuen Film „Das Böse im Wald“Der vielfach ausgezeichnete Regisseur erzählt im Gespräch mit dem Tagesspiegel, warum dieser Dreh selbst für die Crew Überraschungen bereithielt, was er für Reaktionen erwartet und was er als nächstes anpacken will.
Lire la suite »

Steinmeier bei Wahlwiederholung in Berlin zurückhaltendSteinmeier bei Wahlwiederholung in Berlin zurückhaltendBundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus geäußert. «Es wäre überhaupt nicht klug, das zu kommentieren, bevor das Verfassungsgericht Gelegenheit hatte, eine abschließende Entscheidung zu fällen», sagte das Staatsoberhaupt am Donnerstag nach einem Besuch der Brandenburger Landesgartenschau in Beelitz auf die Frage eines dpa-Reporters. «Ich kenne natürlich die Vorberichterstattung aus den Berliner Zeitungen, aber ich glaube es ist gut, wenn wir die abschließende Entscheidung abwarten.»
Lire la suite »



Render Time: 2025-04-22 22:18:21