Update: Die Polizei Berlin hat zwei für das Wochenende angemeldete Palästinenser-Demonstrationen verboten.
verboten. Beide Versammlungen waren am Sonnabend und Sonntag zum „Tag der palästinensischen Gefangenen“ in Neukölln geplant. Auch Ersatzveranstaltungen sind untersagt worden.
Zudem glorifizierten die Teilnehmer Terrorgruppen wie den Qassam-Brigaden, also den militärischen Arm der Terrororganisation Hamas, Attentäter und die Raketenangriffe auf Israel. Die Polizei spricht davon, das palästinensische Kampflieder aufwiegelnd propagiert worden seien. Aufgerufen zu der Demonstration hatte die Gruppe Samidoun, die der Terrororganisation „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ nahesteht.
Die Polizei war in die Kritik geraten, weil sie zunächst nicht gegen den Aufzug von 500 Männern und Frauen eingeschritten war, obwohl sie eigens Dolmetscher eingesetzt hatte. Ermittlungen wegen Volksverhetzung waren erst aufgenommen worden, nachdem Rechercheportale wie „Democ“ und das „Jüdische Forum“ Videos von den Demonstrationen veröffentlicht hatten.
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