Nach Palästinenser-Demo prüft Innenverwaltung Verbot

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Die Berliner Innenverwaltung prüft ein Verbot anstehender Palästinenser-Kundgebungen.

Mehrere Menschen erstatteten Anzeige. Die Polizei steht in der Kritik, weil sie die Demonstration nicht gestoppt hat.

Der antisemitische Charakter der Versammlung am vergangenen Samstag sei auf Basis der vorliegenden Informationen unzweifelhaft, meinte der Berliner Antisemitismus-Beauftragte Samuel Salzborn am Mittwoch. Die Polizei ermittelt bislang nach eigenen Angaben in einem konkreten Fall wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Aufnahmen der Polizei und weiterer Videos zu der Veranstaltung würden nochmals durch Dolmetscher ausgewertet und überprüft, hieß es.

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