Melonis Antrittsbesuch bei Scholz: „Italien ist für die Verteidigung der Außengrenzen“

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Melonis Antrittsbesuch bei Scholz: „Italien ist für die Verteidigung der Außengrenzen“
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Italiens Regierungschefin wird in Berlin mit militärischen Ehren von Kanzler Scholz empfangen. Trotz der freundlichen Gesten gibt es aber zwei Streitpunkte.

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Wie Meloni weiter ausführte, dürfe man das Schicksal von Migranten nicht Menschenhändlern überlassen. Im größten Teil der Fälle hätten die Migranten, die nach Italien kommen, „gar kein Schutzrecht“. Allerdings trat Meloni in Berlin keineswegs nur als Hardlinerin in Sachen Migration auf. So zeigte sie sich mit Scholz einig, dass es Quoten für die legale Einwanderung geben müsse.

Dass es in der Migrationspolitik Differenzen zwischen Berlin und Rom gibt, ließ sich an der Wortwahl des Kanzlers ablesen. Er sprach sich dafür aus, dass man sich innerhalb der EU auf der Grundlage der „gemeinsamen Werte von Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten“ für ein „humanes und krisenfestes Asylsystem“ einsetzen müsse.

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