Italien hat gewählt – und sich mit über 26 Prozent für die postfaschistische Partei Fratellid'Italia und deren Spitzenkandidatin Giorgia Meloni entschieden. Was bedeutet dieser Rechtsruck für Europa?
. Der Chef der rechtspopulistischen Lega-Partei, Matteo Salvini, sprach sich unterdessen für ein Ende der westlichen Sanktionen aus."Italien wird die EU nicht verlassen, das kann es sich nicht leisten", sagte der Politikwissenschaftler Antonio Scurati im"Spiegel"-Interview.
Die Hoffnung, dass sich die EU zu einer echten politischen Einheit weiterentwickelt, könne man mit der Meloni-Partei an der Führung allerdings begraben."Polen und Ungarn sind Melonis bevorzugte Gesprächspartner. Es wäre gut, wenn Olaf Scholz langsam aufwachen würde. Ich wünsche mir, dass die Bundesrepublik endlich die Initiative ergreift und die europäische Einigung voranbringt. Das kann nur Deutschland schaffen.
In Europa nehmen die Regierungen oder zumindest Regierungsbeteiligungen rechter oder rechtspopulistischer Parteien ebenfalls zu. Aktuelles Beispiel: . Die Sozialdemokraten haben bei der Wahl am 11. September die Macht an das bürgerlich-konservative Bündnis verloren. Damit wird die Regierung dort erstmals von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten abhängig sein.Neben der rechts-konservativen PiS ist die rechtspopulistische und zum Teil rechtsextreme Solidarna Poska in Regierungsverantwortung.Die Fidezs-Partei von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán wird als nationalistisch und rechtspopulistisch eingestuft.
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