IT-Systeme: US-Firma Palantir kann bei der Polizei nicht bundesweit punkten Datenschutz Polizei Überwachung
, dass für sie ein Vertrag mit Palantir derzeit nicht infrage komme. Die SPD-geführten Innenministerien der Länder rücken sogar geschlossen von dem Unternehmen – und damit auch von VeRA – ab.
Die Bundesregierung äußerte sich bislang nur vage zu VeRA, versuchte sich aber verstärkt davon abzugrenzen. Wenige Tage nach der IMK verschickte das Bundesinnenministerium dem Bericht zufolge inzwischen eine deutliche Palantir-Absage an Bund und Länder. Die Leitung des Hauses von Nancy Faeser hat demnach entschieden, für VeRA „keine seitens des Bundes betriebene Plattform einzurichten“. Dabei sei das Projekt offenbar schon weit fortgeschritten gewesen.
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