„Reichen in der Summe nicht“: Wirtschaftsminister Habeck kritisiert die im Koalitionsausschuss verabredeten Verkehrsmaßnahmen. Wissing Die_Gruenen fdp Umwelthilfe NABU_de FridayForFuture LetzteGen Luisamneubauer hinschauHen greenpeace_de
Wissing verteidigte sich im „Interview der Woche“ des SWR gegen Kritik: „Nicht das Verkehrsministerium hat die Klimaziele verfehlt, sondern die Gesellschaft insgesamt. Es sind wir alle, die mobil sind, die diese CO2-Emissionen verursachen. Und die können wir nicht beliebig kurzfristig reduzieren, weil wir mobil sein müssen.“ Der FDP-Politiker fügte an, es gebe auch aus der Koalition viele Stimmen gegen ihn.
Im Jahr 2022 waren die CO2-Emissionen im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, die im Bundesklimaschutzgesetz zulässige Jahresemissionsmenge wurde überschritten. Experten sehen eine große Lücke, damit mittel- und langfristig Klimaziele erreicht werden können.die Grünen hätten um Fortschritte beim Klimaschutz gerungen und auch etwas erreicht. „Jeder Punkt ist hart erkämpft. Aber das ist es wert.
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP hatten im Verkehrsbereich zudem vereinbart, dass Brücken schneller saniert werden sollen. Die Grünen stimmten aber außerdem zu, dass auch bestimmte Autobahnprojekte schneller gebaut werden - das hatte die Partei lange abgelehnt. Umweltverbände hatten den Kompromiss zu Autobahnen als Rückschlag für den Klimaschutz bewertet.
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