Mit ihrem Fokus auf China seien Unternehmen „sehr große Risiken“, sagt Scholz. Doch der Kanzler ist zuversichtlich, dass die Firmen es von sich aus ändern – anders als die EU-Kommission.
sind stark auf den chinesischen Markt fokussiert und auf die Gewinne angewiesen, die sie dort erwirtschaften. Die Sorge in Brüssel lautet, dass diese Abhängigkeit ganz Europa erpressbar macht und den Spielraum für Sanktionen einengt, sollte China Taiwan überfallen.
Nach den Vorstellungen der EU-Kommission soll der Risikoabbau daher politisch gelenkt werden. Sie plant die Exportvorschriften für Güter, die vom chinesischen Militär verwendet werden könnten, zu verschärfen. Die Kontrolle von chinesischen Investitionen in der EU soll verstärkt und erstmals auch eine staatliche Prüfung von europäischen Investitionen in China eingeführt werden.Scholz machte deutlich, dass er unter Derisking etwas anderes versteht.
Doch für den Kanzler ist es nicht Sache der Regierung, diese Abhängigkeiten zu reduzieren, sondern eine Aufgabe der Unternehmen, die diese auch schon angingen. „Die haben damit längst angefangen“, betonte Scholz, „das ist vorwiegend gar kein staatliches Handeln“. Die Regierung würde ja nicht verfügen, wo ein Unternehmen investieren solle und wo nicht.Doch genau darum geht es in der Derisking-Debatte – zumindest aus Sicht der EU-Kommission und der US-Regierung.
So entpuppt sich der „ganz große Konsens“, den der Kanzler in der Chinapolitik ausmachte, bei näherer Betrachtung als kleinster gemeinsamer Nenner. Für Scholz ist der Abbau kritischer Abhängigkeiten vor allem eine Frage des Risikomanagements von Unternehmen.
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