In Berlin wird es wohl auf eine Groko herauslaufen. SPD-Landeschefin .FranziskaGiffey erklärt auf den sozialen Medien ihre Entscheidung – und sammelt damit nicht nur Applaus.
Dieses Bündnis müsse pragmatisch und lösungsorientiert zusammenarbeiten. Und genau für diesen Umgang habe sie in den Sondierungsgesprächen mit der CDU eine Basis gesehen. Es gehe darum, die Stadt in den kommenden drei Jahren voranzubringen. Und nicht nur das:Unter dem Thread hagelt es Kritik:"Was ist eigentlich mit Respekt vor dem Wahlergebnis beim Volksentscheid dw enteignen", fragt eine Userin.
– und verweist auf die Blockade-Macht, die die Union fortan im Bundesrat haben wird. Dort sind nämlich die regierendender Länder vertreten. Das Gremium hat die Macht, einige Entscheidungen des Bundestages zu bestätigen oder abzulehnen. Zumindest dann, wenn es sich um zustimmungspflichtige Gesetze handelt.
Andere sticheln:"Ihr spürt doch gar nichts mehr.""Wie kann man nur","weg mit dir". Und so manche:r sieht in der Entscheidung den Sargnagel der
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