Kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen kämpfen kleine Parteien um mehr Aufmerksamkeit. Nun scheitert die Tierschutzpartei vor Gericht mit einer ...
Kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen brauchen kleine Parteien vor allem eines: Mehr Aufmerksamkeit. Nun scheitert die Tierschutzpartei vor Gericht mit einer Klage um diese Währung.
Wenn am Wahlabend die ersten Hochrechnungen gezeigt werden, stehen die Anhängerinnen und Anhänger der Parteien wie gebannt vor dem Bildschirm. Jubel oder Enttäuschung branden auf, wenn die Prozentzahlen gezeigt werden – zumindest bei den größeren Parteien. Alle anderen werden unter der Kategorie "Sonstiges" zusammengefasst.oder die ARD stellen die Hochrechnungen und Wahlergebnisse in der Regel erst dar, wenn eine Partei mindestens drei Prozent erreicht.
Einen Teilerfolg konnte die Tierschutzpartei jedoch in Frankfurt und Berlin erreichen. Das Frankfurter Verwaltungsgericht verpflichtete den Hessischen Rundfunk dazu, die Ergebnisse auszuweisen, wenn die Partei laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mindestens ein Prozent der Stimmen erhält. Das gilt aufgrund der Fehleranfälligkeit jedoch noch nicht bei den Hochrechnungen, die um 18 Uhr gezeigt werden.
Zu einem ähnlichen Ergebnis war das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg im Mai gekommen. Die Landesrundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg durfte das Ergebnis der Tierschutzpartei bei der vergangenen Landtagswahl nicht mit den anderen Kleinstparteien unter "Anderen" zusammenfassen, da die Partei mit 2,6 Prozent deutlich vor den anderen gelegen hatte.
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