Die spdbt will den Turbo zünden: Laut eines Plans der Bundestagsfraktion sollen künftig Wohnungen oder Brücken schneller gebaut oder modernisiert werden. Bei den erneuerbaren Energien will die SPD „All-in“ gehen. Berichtet georg_ismar
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"Die Zeitenwende prägt nicht nur die Internationale Ordnung. Strukturwandel und der Schutz des Klimas sind Voraussetzung für ein starkes Deutschland und soziales Leben", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der SZ. Als jüngste Positivbeispiele werden die schnelle Genehmigung und der Bau von Flüssiggas-Terminals und die Tesla-Fabrik in Brandenburg genannt. Um beim Ausbau der erneuerbaren Energien schneller voranzukommen, soll es kürzere Fristen zur Flächenausweisung für Windräder an Land geben. Photovoltaik-Anlagen sollen der gesetzliche Standard beim Hausbau werden, um mit Wärmepumpen und E-Autos die Energie-Autarkie zu ermöglichen und die Netze zu entlasten.
Die SPD-Fraktion droht dabei den Bundesländern:"Sollte in den kommenden Monaten keine Einigung im Rahmen des Bund-Länder-Pakts zur Planungsbeschleunigung erzielt werden, muss der Bund innerhalb seiner gesetzlichen Zuständigkeiten ambitionierte rechtliche Vorgaben auf den Weg bringen.
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