SPD will bei Ausbau der Infrastruktur den 'Turbo zünden' SPD Deutschlandtempo
oder Batterien. Um Investitionen in Infrastruktur zu vereinfachen, müsse das europäische Beihilferecht reformiert werden. Ein europäischer Industriestrompreis solle zur Angleichung der Wettbewerbsbedingungen in Europa beitragen.Energie der Zukunft braucht Netze der Zukunft
: Daher muss der Staat den Rahmen für den Aufbau von Pipelines, Speicherkapazitäten und Kraftwerken setzen, die Gesamt-Koordinierung sicherstellen und wo nötig finanzielle Anreize schaffen", heißt es in dem Papier. Für Schienen und Straßen müsse das Ziel gelten, dass Deutschland über "die modernste und zugleich nachhaltigste Verkehrsinfrastruktur Europas" verfügt.
Die Ampel-Parteien hatten sich schon in ihrem Koalitionsvertrag auf mehr Tempo beim Infrastrukturausbau verständigt. Vor allem zwischen FDP und Grünen gibt es aber Streit, ob dabei die Straße oder die Schiene bevorzugt werden soll. "Wir brauchen beides in Deutschland", sagte Esken dazu.
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