Tarifpartner streiten darüber, ob eine tägliche Mindestruhezeit von elf Stunden noch zeitgemäß ist. Der EuGH urteilt nun zu einem ungarischen Fall und könnte die Diskussion befeuern.
Soll heißen: Beschäftigte brauchen zwischen zwei Arbeitstagen ausreichende Erholungspausen, um ihre Gesundheit nicht zu gefährden und ihre Leistungsfähigkeit bei der Arbeit zu erhalten.Strikte Kontrollen, harte Strafen: Wie Spaniens Arbeitsministerin die Zeiterfassung erzwingt
So sieht beispielsweise der zwischen den Metalltarifparteien in Baden-Württemberg geschlossene Tarifvertrag zum mobilen Arbeiten die Möglichkeit vor, die tägliche Ruhezeit unter bestimmten Bedingungen auf bis zu neun Stunden zu verkürzen. In allen Ausnahmefällen gilt aber: Der Arbeitgeber muss dann in angemessener Frist dafür sorgen, dass die Beschäftigten die versäumten Ruhephasen nachholen können.
Der Verband hat dabei beispielsweise den Fall vor Augen, dass Beschäftigte nachmittags ihre Kinder von der Schule oder der Kita abholen und sich zunächst mit ihnen beschäftigen, sich dafür aber abends noch einen Moment hinsetzen, um zu arbeiten. Schalten sie den Rechner um 23 Uhr aus, dürfen sie nach strenger Auslegung des Arbeitszeitgesetzes am nächsten Morgen frühestens um 10 Uhr wieder im Büro erscheinen.
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