DJ POLITIK-BLOG/CDU/Linnemann will Bürgergeld in der jetzigen Form abschaffen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte bei einer Bundestagswahl mit 7 Prozent der Stimmen rechnen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die Bild am Sonntag erhebt, liegt die neue Partei damit drei Prozentpunkte vor der FDP, die erstmals seit 2015 unter die 5-Prozent-Marke rutscht und nur noch 4 Prozent erreicht. Die Linke würde mit 4 Prozent ebenfalls an der Hürde scheitern.
China und die USA würden an eigenen Rechtsrahmen arbeiten, argumentieren die Unterzeichner. „Diese Regeln könnten den Markt und die Entwicklung von KI-Produkten bestimmen, sollte die EU nicht rechtzeitig zu einer Einigung kommen."Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht will mit ihrer neuen Partei die von der Ampel-Koalition enttäuschten Menschen gewinnen.
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