In Berlin hatte Mahmoud Abbas Israel einen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen. Während die Staatsanwaltschaft darin keinen Verdacht der Volksverhetzung sah, prüft nun eine überordnete Behörde diese Einschätzung.
Während Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas den Israelis am 16. August einen vielfachen „Holocaust“ an seinem Volk vorwarf, hörte Bundeskanzler Olaf Scholz einfach zu und wurde später für sein Schweigen scharf kritisiert.In Berlin hatte Mahmoud Abbas Israel einen „Holocaust“ an Palästinensern vorgeworfen. Ob das Volksverhetzung war, wird weiter geprüft.
Mit der Frage, ob die Berliner Strafverfolgungsbehörden wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas ermitteln, befasst sich nun die Generalstaatsanwaltschaft . Aktuell werden geprüft, ob man „die Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft geteilt wird“, sagte ein Sprecher. Die Staatsanwaltschaft hatte Ermittlungen nach mehrmonatiger Prüfung im November abgelehnt.
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