Untersuchungsausschuss zu Afghanistan: Aufarbeitung des Desasters

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Aufarbeitung des Desasters, erster Akt: Aus dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss berichtet Herr_Szymanski AfgPUA

Ein Kamerad, der in der gleichen Abteilung arbeitete, merkte laut den Dokumenten, die den Abgeordneten vorliegen, damals an: Es sei an der Zeit, in den Unterrichtungen an das Parlament"in homöopathischen Dosen" darzustellen, was passiert. Klar war damals nämlich auch, dass die afghanischen Sicherheitskräfte abhängig waren von internationaler Unterstützung. Die Abzugsankündigung der Amerikaner, so erzählt es G.

Für Ausschuss-Chef Ralf Stegner stellt sich nun die Frage, inwieweit diese Analysen damals die Politik erreicht haben, denn zumindest im Verteidigungsministerium habe man ja darüber diskutiert, was kommen könnte."Deshalb kann die Überraschung nicht so groß gewesen sein", sagt er in der Sitzungspause. Thomas Röwekamp, Abgeordneter der CDU, findet auch, die Erkenntnisse im Ministerium seien"solide" gewesen.

G. wird im Ausschuss noch gefragt, ob jemand auf seine Analysen Einfluss genommen habe."Ein klares: nein", sagt er. Er habe seine Berichte an seinen Abteilungsleiter weitergegeben, was danach damit passiert sei, könne er nicht nachverfolgen. Die Texte seien auch nur Zuarbeiten zur Gesamtlage, mit dieser seien andere befasst gewesen. Und was schließlich bei den Abgeordneten an Analysen angekommen sei, das müssten ihm eigentlich die Parlamentarier im Raum berichten.

Die Aufarbeitung des Afghanistan-Desasters steht an diesem Donnerstag noch ganz am Anfang. Die ersten Zeugen stehen zwar bereit, aber noch immer sind nicht alle angeforderten Akten an den Ausschuss überstellt worden. Das Verteidigungsministerium habe zwar einen großen Schwung an Dokumenten geliefert, aber einige Akten, die auch mit der Arbeit von G. zu tun hätten, seien erst am Mittwochabend geliefert worden. Zu spät, um noch für die Vernehmung gesichtet zu werden.

Ein anderer Aktenlieferant, der bislang aber kaum Dokumente zur Verfügung gestellt haben soll, war am Mittwoch von den Ausschuss-Obleuten zum Gespräch gebeten worden: Bundesnachrichtendienst-Chef Bruno Kahl. Der BND spielt eine Schlüsselrolle bei der Lageeinschätzung. Bis Mitte Oktober soll der Dienst einen ersten Schwung an Akten übergeben, damit die Arbeit des Ausschusses nicht gleich ins Stocken gerät.

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