Anfang 2020 wurden Corona-Schutzmasken in Bayern und weltweit gehandelt wie Gold. Die Preise kletterten in zuvor unermessliche Höhen. Der Ministerpräsident verteidigt sein Handeln.
s. Söder ist der letzte geladene Zeuge in dem Gremium, welches vor rund einem Jahr seine Arbeit aufgenommen hatte.sministerium und beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gelegen, sagte Söder. Er selbst sei zuständig gewesen, die "große Linie" in der Pandemiebekämpfung vorzugeben. "Man muss sich als Ministerpräsident nicht um jedes Detail kümmern. Man zählt auch nicht jede Maske.
Söder erinnerte in seinem rund 20-minütigen Eingangsstatement an die Mangellage bei der Schutzausrüstung in den ersten Monaten der Pandemie: "Es war absoluter Notstand, die Lieferungen aus China waren gestoppt." Damals hätten die Menschen aus Mangel überlegt, sich Kaffeefilter oder Staubsaugerbeutel vor den Mund zu halten, um die Virenlast zu senken.Die Staatsregierung habe sich in die Beschaffung von Masken eingeschaltet, weil der weltweite Markt versagt habe.
Im Zentrum der Maskenaffäre stehen die langjährigen CSU-Abgeordneten Alfred Sauter und Georg Nüßlein, die zu Beginn der Corona-Pandemie für die Vermittlung von Masken-Geschäften üppige Provisionen kassierten. Juristisch sah der Bundesgerichtshof den Tatbestand der Bestechlichkeit nicht als erfüllt - weil die Abgeordneten dazu im Parlament selbst hätten tätig werden müssen.
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