UN-Vollversammlung nimmt Resolution zur humanitären Lage in Gaza an​

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Nachdem der UN-Sicherheitsrat schon mehrfach an einer Resolution mit humanitärem Fokus zur Situation im Gazastreifen gescheitert ist, hat es die UN-Vollversammlung jetzt geschafft. Ein symbolisches Papier ist verabschiedet - aber geschlossen zeigt sich das Gremium nicht.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, spricht während der Dringlichkeitssitzung zum israelisch-palästinensischen Konflikt.Die UN-Vollversammlung hat eine Resolution zur Verbesserung der humanitären Situation und für eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen verabschiedet. Das Papier erreichte am Freitag in New York eine notwendige Zweidrittelmehrheit.

Die nun verabschiedete Resolution verurteilt unter anderem jegliche Gewalt gegen israelische und palästinensische Zivilisten, fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Zivilisten, die „illegal festgehalten“ werden, und verlangt ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe in den Gazastreifen.

Vor der Abstimmung hatten sich die Mitgliedsländer gespalten gezeigt. Während beispielsweise die Vertreter Ägyptens und Katars für die Annahme der Resolution warben, sprachen sich die USA deutlich dagegen aus. Die Sitzung der UN-Vollversammlung war auch einberufen worden, weil sich der UN-Sicherheitsrat bislang nicht auf eine Resolution mit humanitärem Fokus hatte einigen können. Erst am Mittwoch waren erneut zwei Resolutionsentwürfe in dem Gremium gescheitert. Daraufhin kündigte Malta an, dass die zehn nicht-ständigen Mitglieder im Weltsicherheitsrat eine eigene Resolution vorlegen wollen.

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