Der UN-Sicherheitsrat hat eine Resolution zur Verbesserung der humanitären Situation und für eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen verabschiedet. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung, was Kritik hervorrief. Die Resolution ist symbolisch und nicht rechtlich bindend.
Nachdem der UN-Sicherheitsrat schon mehrfach an einer Resolution mit humanitärem Fokus zur Situation im Gazastreifen gescheitert ist, gibt es jetzt ein Ergebnis. An der deutschen Enthaltung gibt es Kritik.hat eine Resolution zur Verbesserung der humanitären Situation und für eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen verabschiedet. Das Papier erreichte in New York eine notwendige Zweidrittelmehrheit.
Die nun verabschiedete Resolution verurteilt unter anderem jegliche Gewalt gegen israelische und palästinensische Zivilisten, fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Zivilisten, die "illegal festgehalten" werden, und verlangt ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe in den Israels UN-Botschafter Gilad Erdan sprach nach der Abstimmung in der UN-Vollversammlung in New York von einem "dunklen Tag für die UN und für die Menschheit", der mit Schande in die Geschichte eingehen werde. Jeder habe gesehen, dass die Vereinten Nationen "keine Unze Legitimität oder Relevanz" mehr hätten
Kanada hatte zuvor einen Zusatz zu der Resolution eingebracht, der die "Terrorattacken der Hamas" und die Geiselnahmen verurteilt und die sofortige und bedingungslose Freilassung der Geiseln fordert. Dieser Zusatz verfehlte aber eine notwendige Zweidrittelmehrheit.
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