Die vor allem den globalen Süden betreffenden Krisen wurden in New York nur am Rande erwähnt. Die Abschaffung des Vetos der ständigen Mitglieder wird gefordert.
BERLIN taz | Wer den ersten 35 RednerInnen bei der am Dienstag eröffneten UNO-Generalversammlung in New York zuhörte, konnte meinen, die 33 Männer und zwei Frauen lebten in verschiedenen Welten. Bei den Auftritten von Bundeskanzler Olaf Scholz und anderer Regierungschefs aus den Mitgliedsländern von NATO und EU sowie mit ihnen verbündeter Staaten wie Japan oder der Schweiz war Putin-Russland Krieg gegen die Ukraine das beherrschende Thema.
Doppelstandards und selektive Anwendung Eine wesentliche Ursache der großen Diskrepanz bei der Wahrnehmung, Benennung und Beurteilung internationaler Problemlagen ist, daß die Staaten der „westlichen Wertegemeinschaft“ in den letzten 25 Jahren wegen ihrer Doppelstandards und selektiven Anwendung der seit 1945 universell gültigen Völkerrechts- und Menschenrechtsnormen im „Rest der Welt“ erheblich an Glaubwürdigkeit verloren haben.
Zu dem Glaubwürdigkeitsverlust haben auch die Drohungen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof beigetragen, um unliebsame Ermittlungen zu mutmaßlichen Verbrechen von US-Soldaten in Afghanistan und anderswo zu verhindern.
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