Stadt Augsburg verbietet angekündigte Pro-Palästina-Demo am Rathausplatz

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Unbekannte rufen zu einer Pro-Palästina-Versammlung auf dem Augsburger Rathausplatz auf. Die Stadt reagiert mit einem Verbot. Sie fürchtet auch um die öffentliche Sicherheit.

erneut alarmiert. In den sozialen Netzwerken kursiert ein Aufruf zu einer Demonstration mit den Worten"Free Palestine" am Sonntagnachmittag auf dem Augsburger Rathausplatz. Die Stadterfuhr davon am Donnerstag. Allerdings wurde die Versammlung weder angemeldet, noch ist der Veranstalter bislang bekannt. Die Stadt reagiert mit einem Verbot und erlässt dafür am frühen Freitagnachmittag eine explizite Allgemeinverfügung - mit etlichen Untersagungen.).

In München hatte der Verwaltungsgerichtshof wie berichtet ein Versammlungsverbot der Landeshauptstadt aufgehoben, weil nicht alle propalästinensischen Versammlungen gleichzusetzen seien. Bei der Münchner Versammlung, die amvor einigen Tagen aber bereits für alle Kundgebungen das Zeigen von Fahnen von Terrororganisationen

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