Arne Schönbohm wurde als Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abberufen. Jetzt stellt die SPD klar: Es gab bereits Abfragen ...
Abfragen beim Verfassungsschutz gegeben. „Es ist absolut deutlich erklärt worden, dass es natürlich eine Erkenntnisabfrage gab, und das ist direkt im Oktober gemacht worden, nachdem die Bitte um das Disziplinarverfahren eingeleitet worden ist“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, im Deutschlandfunk.
Das sei durchaus üblich. „Man trägt alle belastenden und entlastenden Punkte zusammen und entscheidet dann, ob man ein Verfahren einleitet. Bei Sicherheitsüberprüfungen wird das übrigens auch bei allen weiteren Beamten und einer entsprechenden Sicherheitsstufe ebenfalls regelmäßig gemacht.“ Schönbohm war als Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik im Herbst 2022 abberufen worden, nachdem die ZDF-Sendung von Jan Böhmermann seine Nähe zu einem Verein groß thematisiert hatte, in dem Mitglieder Kontakte nach Russland gehabt haben sollen.Hartmann relativierte Faesers Nichterscheinen im Innenausschuss des Bundestags zu den Sondersitzungen am vergangenen Dienstag und Donnerstag, die von der Union beantragt worden waren.
„Sie hat in der Situation auch drei Mal schon an Innenausschuss-Sitzungen teilgenommen, nachdem Herr Schönbohm abberufen worden ist. Und die Union hat jedes Mal darauf verzichtet, Fragen zu diesem Fall zu stellen. Dann kann ich doch nur identifizieren, dass sie wenige Wochen vor dem hessischen Landtagswahlkampf plötzlich das Thema hochzieht“, sagte Hartmann mit Blick darauf, dass Faeser SPD-Spitzenkandidatin für die Wahl am 8. Oktober ist.
France Dernières Nouvelles, France Actualités
Similar News:Vous pouvez également lire des articles d'actualité similaires à celui-ci que nous avons collectés auprès d'autres sources d'information.
Schreiben aus dem Innenministerium: Darum wurde BSI-Chef Arne Schönbohm tatsächlich von Nancy Faeser gefeuertWie aus einem Schreiben des Innenministeriums hervorgeht, gab es mehr Gründe, Schönbohm auszutauschen. Sein Fehlverhalten habe das Vertrauen von Faeser in ihre Amtsführung irreparabel gestört.
Lire la suite »
BSI: SPD-Innenexperte: Verfassungsschutz-Anfragen zu SchönbohmArne Schönbohm wurde als Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abberufen. Jetzt stellt die SPD klar: Es gab bereits Abfragen beim Verfassungsschutz.
Lire la suite »
SPD-Innenexperte: Verfassungsschutz-Anfragen zu SchönbohmArne Schönbohm wurde als Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abberufen. Jetzt stellt die SPD klar: Es gab bereits Abfragen beim Verfassungsschutz.
Lire la suite »
SPD-Innenexperte: Verfassungsschutz-Anfragen zu SchönbohmArne Schönbohm wurde als Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abberufen. Jetzt stellt die SPD klar: Es gab bereits Abfragen beim Verfassungsschutz.
Lire la suite »
Ein brisantes Dokument bringt Faeser in der Schönbohm-Affäre in BedrängnisMit ihrem Interview sollte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eigentlich einen Befreiungsschlag in der Causa Schönbohm gelingen. Doch das geht nach hinten los. Denn interne Vermerke beweisen: Faeser hat nicht die ganze Wahrheit gesagt.
Lire la suite »