Massive Kostensteigerungen und enorme Verzögerungen machen den Ausbau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München zum Debakel. Für Markus Söder gibt es nur einen Schuldigen: die Bahn.
. Die Staatsregierung habe zwar bereits im Jahr 2020 Hinweise gehabt, dass es bei dem Milliardenprojekt Probleme gebe. Konkrete Zahlen aber habe sie von der Bahn über rund zwei Jahre hinweg nicht bekommen. „Die Bahn hat nicht geliefert“, sagte Söder am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags. Vorwürfe, er habe sich nicht gekümmert und die Öffentlichkeit nicht zeitnah informiert, wies er zurück. „Ich sehe da keinen Skandal“, sagte Söder.
Indizien, dass es so gewesen sein könnte, gibt es zuhauf in den Akten, die dem Untersuchungsausschuss vorliegen. Beamte des Bauministeriums wiesen demnach schon früh darauf hin, dass die Kosten für die zweite Stammstrecke explodieren. Bereits im Jahr 2020 lagen der Staatsregierung Zahlen vor, die dem bayerischen Bauministerium von Experten der Bahn genannt worden waren. Damals hieß es, die Kosten würden von 3,8 auf 5,2 Milliarden steigen.
, gegenüber der damaligen bayerischen Verkehrsministerin Kerstin Schreyer wieder zurück. Es handle sich, so teilte er schriftlich mit, lediglich um eine „Diskussionsgrundlage“.Belastend für Söder ist, was danach folgte. Zwar befasste er das bayerische Kabinett mit der Sache und sicherte Schreyer, wie er im Ausschuss sagte, volle Rückendeckung zu. Weitere Schritte aber unternahm er zunächst nicht.
Kein Zweifel herrschte in der Staatskanzlei offenbar auch über die Brisanz des Themas, wie unter anderem handschriftliche Anmerkungen von Staatsrätin Karolina Gernbauer in den Akten zeigen. Einmal notierte sie: „Hier bahnt sich ein größeres Desaster mit Ansage an! Wir werden systematisch für dumm verkauft!“
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