Im Bundesrat trafen am Freitag Verteidiger und Gegner von Robert Habecks Heizungsplänen aufeinander. Der von Markus Söder geforderte „Neustart“ bleibt wohl aus.
kontroverse Debatten provoziert. Die Länder beschlossen mehrere Änderungswünsche - überwiegend ging es dabei aber um Detailfragen., einer der erbittertsten Gegner der Pläne. Habeck warb erwartungsgemäß für sein Gesetz, Söder forderte einen „kompletten Neustart“. Im Grundsatz stieß die angestrebte Wärmewende auf Zustimmung. Allerdings eben mit einigen Einwänden.
Von „viel Unsicherheit“ in der Bevölkerung sprach auch Mecklenburg-Vorpommerns Landeschefin Manuela Schwesig . Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff regte an, die angestrebte Emissionssenkung möglicherweise besser über die auf EU-Ebene geplante CO₂-Bepreisung zu erreichen. Er räumte aber ein: „Ich bin auch unsicher, was ich machen soll.“ Haseloff wartet nach eigenen Angaben selbst aktuell auf eine neue Heizung.
Für die Bundesregierung warben Habeck selbst und Bauministerin Klara Geywitz für den Gesetzentwurf - sie zeigten sich aber auch offen für Nachbesserungen. Habeck wies darauf hin, dass sich eine Wärmepumpe schon ohne staatliche Förderung nach 18 Jahren rentiere - mit Förderung entsprechend schneller. „Unökonomisch“ handelten hingegen Menschen, die sich jetzt noch schnell neue Öl- oder Gasheizungen einbauen lassen.
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