Nach Silvester-Ausschreitungen: Söder geht auf Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey los
in den letzten Jahren unter sozialdemokratischer Verantwortung massiv aufgestockt und würden das weiter tun. „Aber es ist auch klar, dass wir hier in Berlin in einer Großstadt eine massive Anhäufung auch von Problemlagen haben und auch eben die Gewalt sich hier besonders entladen hat.“ Das sei aber kein Berliner Phänomen. Merz möge doch mal schauen, dass das auch in anderen deutschen Städten passiert sei.
Es seien insgesamt 18 verschiedene Nationalitäten erfasst worden. 45 der Verdächtigen hätten die deutsche Staatsangehörigkeit, 27 hätten die afghanische Nationalität und 21 seien Syrer. Ursprünglich war die Zahl der Festgenommenen mit 159 angegeben worden. Es habe Doppelzählungen gegeben, sagte der Polizeisprecher. Die Zahlen seien auch immer noch als vorläufig anzusehen.
CSU-Chef Söder sagte dem Merkur, man sei „einerseits entsetzt – und andererseits schon fast aus-empört bei solchen Bildern aus Berlin“. Söder weiter: „Berlin entwickelt sich leider zu einer Chaos-Stadt – beginnend bei der Politik, die weder Wahlen organisieren noch die Sicherheit ihrer Bürger garantieren kann. Die Berliner Polizei ist unterfinanziert und wird von der rot-rot-grünen Mehrheit im Abgeordnetenhaus im Stich gelassen.
In der Silvesternacht waren in mehreren Städten Polizei- und Rettungskräfte bei ihrer Arbeit behindert sowie mit Böllern und Raketen beschossen worden.
Rettungswagen seien mit Schreckschusswaffen und waagrecht liegenden Raketen beschossen worden, sagt Heiko Jünger Jahre, Geschäftsführer Rettungsdienst beim Deutschen Roten Kreuz in Berlin dem „Spiegel“. Ein Hamburger Polizist erzählt gegenüber dem „“: „In kürzester Zeit flogen die Raketen gezielt in unsere Richtung. Wir fühlten uns klar als Ziel.
Ein generelles Feuerwerksverbot würde aber auch diejenigen strafen, die umsichtig und verantwortungsvoll umgingen. Das wäre nicht zielführend, so der Minister. „Ein generelles Feuerwerksverbot würde zudem nicht die Ursachen beseitigen, nämlich die Verrohung einiger weniger“, betonte Herrmann und verwies auf die Möglichkeit von Kommunen, an bestimmten Orten Feuerwerksverbote auszusprechen.Polizeikräfte mit Raketen beschossen haben.
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