Berlins Regierender Kai Wegner (CDU) will am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zur Lage in Berlin wegen des Nahost-Konflikts sprechen. Im Vorfeld gab es Ärger zwischen drei Parteien.
am Donnerstag ab 10 Uhr eine Regierungserklärung zur Lage in Berlin ab. Die Erklärung im Abgeordnetenhaus trägt den Titel „Berlin hält zusammen - Gemeinsam für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus“. Anschließend debattieren die Abgeordneten darüber.Das Parlament will zudem eine Resolution gegen Antisemitismus und Israel-Hass beschließen.
Bei dem Terrorangriff der im Gazastreifen herrschenden radikalislamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober und den Tagen danach waren nach offiziellen Angaben mehr als 1400 Israelis getötet worden. Bei den folgenden Luftschlägen der israelischen Armee auf den Gazastreifen starben seither nach Angaben der Palästinenser Tausende Menschen.In Berlin, wo viele Juden und Palästinenser leben, gilt die Situation als sehr angespannt.
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