Frauen sollten nicht mehr beweisen müssen, dass sie sich gewehrt haben. Doch ausgerechnet Sánchez' Sozialisten kippen nun die „Nur Ja ist Ja“-Reform.
Es war ein jämmerliches Spektakel, das sich die spanische Linkskoalition am Donnerstag im Parlament leistete. Die beiden Koalitionspartner gingen völlig entzweit in die Abstimmung über eine Reform der Reform des Sexualstrafrechts. „Nur Ja ist Ja“ nennt der Volksmund das fragliche Gesetz, denn es stellte erstmals die Zustimmung der Frau zu einem sexuellen Akt über alles andere.
So sollte es sein, so wird es aber nicht sein. Denn die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez verwässerten das Gesetz aus der Feder der linksalternativen Gleichstellungsministerin Irene Montero mit Unterstützung durch die konservative Partido Popular, die nie an „Nur Ja ist Ja“ geglaubt hatte.
Im Superwahljahr mit Kommunal-, Regional- und Parlamentswahlen aufgeschreckt durch dutzende von Revisionsurteilen, bei denen Richter die fehlende Differenzierung von „mit oder ohne offensichtliche Gewalt“ nutzten, um unter der alten Gesetzgebung verhängte Strafen herabzusetzen, reformierten die Sozialisten jetzt das Werk.
Künftig werden die Frauen also wieder nach ihrem Widerstand und damit nach der Anwendung von offensichtlicher Gewalt befragt werden – als wäre eine Frau in Schockstarre nicht Opfer von Gewalt. Dass die Sozialisten nun die Reform mit denen vorantreiben, die sich einst über die geforderte Zustimmung lustig machten, ist ein trauriger Tag für die spanische Frauenbewegung.
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