Scholz' Peking-Reise wird zum schwierigen Spagat

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Olaf Scholz reist mit Wirtschaftsvertretern nach China. Dialog sei zwar nötig, trotzdem kritisieren Menschenrechtsgruppen die Reisepläne des Kanzlers scharf.

, der rigiden Corona-Maßnahmen der kommunistischen Staatsführung und der Unterdrückung der Meinungsfreiheit nicht nur in Hongkong war die große wirtschaftliche Abhängigkeit Deutschlands von China zuletzt immer skeptischer bewertet worden. Dass Scholz etwa die Genehmigung der Übernahme eines Anteils des Hamburger Hafens durch eine chinesische Reederei durchsetzte, trug ihm scharfe Kritik ein.

Eine Neuausrichtung der Beziehungen zur Volksrepublik fordert auch Außenministerin Annalena Baerbock. Ihresolle ein Signal der Zusammenarbeit an die ehemaligen Sowjetrepubliken senden, sagte die Grünen-Politikerin in der usbekischen Hauptstadt Taschkent. Es solle verhindert werden, dass China und Russland ihren Einfluss dort ungehindert ausweiten können.

Frei nach dem Motto"In Zeiten der Not Freundschaften pflegen", ist zudem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Japan und Südkorea aufgebrochen. Laut Bundespräsidialamt geht es dabei darum, in einer Zeit zunehmender Konfrontationen in der Welt die Partnerschaften mit Staaten zu intensivieren, die Deutschlands Werte teilen. In Asien seien dies vor allem Japan und Südkorea als starke, liberale Demokratien.

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