Brisanter Kalendereintrag aufgetaucht? Scholz droht laut Bericht neues Cum-Ex-Problem
Spiegel
-Bericht zufolge sind Ermittler der Kölner Staatsanwaltschaft auf einen möglichen Hinweis auf ein unter Umständen relevantes Treffen zwischen Scholz – zu jener Zeit Hamburgs Bürgermeister – und dem damaligen Finanzsenator Peter Tschentscher gestoßen. Das Nachrichtenmagazin berief sich am Freitag auf einen ihm vorliegenden „vertraulichen Vermerk“ der Ermittler.
In der Cum-Ex-Affäre geht es um die Frage, ob die Hamburger Steuerverwaltung vor mehreren Jahren möglicherweise aufgrund einer Intervention aus der Politik die Privatbank Warburg vor einer millionenschweren Steuerrückzahlung im Zusammenhang mit dem sogenannten Cum-Ex-Skandal bewahrt haben könnte. Ein Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft untersucht die Vorgänge seit annähernd zwei Jahren.