Der Besuch von OlafScholz im Weißen Haus bei US-Präsident JoeBiden ist auch ein Stimmungstest. Wie gut steht es um das Verhältnis zwischen den beiden wirklich? WhiteHouse spdde USA Ukraine UkraineKrieg
Ende Januar verkündeten Scholz und Biden zwar fast synchron,. Der US-Präsident dankte dem Kanzler für seine „Führungsstärke“ und „sein unerschütterliches Engagement“ für die Ukraine. Doch schon damals gab es Berichte, Scholz habe die Lieferung der Abrams zur Bedingung für seine Leopard-Zusage gemacht. Das Kanzleramt dementierte das.
Doch kurz vor dem Kanzler-Besuch im Weißen Haus meldete sich Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan in einem Fernsehinterview mit der überraschenden Aussage zu Wort, dass es ein solches Junktim doch gegeben habe. Im Interesse „der Einheit des Bündnisses“ und „um sicherzustellen, dass die Ukraine bekommt, was sie will“, habe Biden der langfristigen Lieferung von Abrams-Panzern zugestimmt - obwohl sie nicht das seien, was die Ukraine im Moment militärisch brauche.
Der Zeitpunkt von Sullivans Aussage und das gewählte Format vermitteln den Eindruck, dass die US-Regierung gezielt eine Botschaft an den Adressaten Scholz loswerden wollte. Gut möglich ist auch, dass sie die Erwartungen an die Abrams-Panzer dämpfen wollen – sowohl was eine baldige Bereitstellung angeht als auch ihre Leistung auf dem Schlachtfeld.Noch ein anderes Thema birgt derzeit Konfliktpotenzial zwischen den USA und Deutschland.
In Berlin und Europa aber kommt Bidens „Made in America“-Ansatz nicht so gut an. Die Sorge vor Wettbewerbsnachteilen ist groß. Scholz forderte in einer Regierungserklärung Anfang Februar ein Entgegenkommen der USA und warnte vor einem Subventionswettlauf. Wirtschaftsminister
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