Kanzler Scholz hat entschieden: Alle drei deutschen Atomkraft|werke bleiben bis April am Netz. Das Machtwort ist ein schlechtes Zeichen für den Zustand der Regierungskoalition. Ein Kommentar.
Für die Grünen ist es schmerzhafter, hatte doch der Parteitag erst am Wochenende festgelegt, dass nur zwei der drei verbliebenen Meiler bis Frühjahr nächsten Jahres weiterlaufen. Jetzt sind es alle drei. Wirtschaftsminister Robert Habeck muss seinem Lager nun verkaufen, dass der frische Beschluss des Parteitages gebrochen wird.erstens präsentierten sie sich bei ihrem Treffen sehr pragmatisch und feierten sich für die eigene Lust am Regieren.
Und zweitens geht es nur um wenige Monate. Die Atomuhr tickt ab. Die FDP hat mit ihrer Hauruck-Aktion einen kleinen Erfolg errungen, muss aber vom Weiterbetrieb der AKWs bis 2024 Abschied nehmen. Ob die härtere Gangart dazu führt, dass die Liberalen in den Umfragen steigen, ist jedoch fraglich. Das Konzept Opposition in der Regierung funktioniert in Deutschland nicht.
mit seiner Aufforderung nach dem Unterhaken aller Deutschen beschwört. Doch derzeit gelingt ihm das nicht einmal in seinem Kabinett, obwohl die Bedrohung von außen enorm ist.
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