Karlsruhe stoppt Heizungsgesetz: Schneller, schneller ... Bruchlandung!
Die Ampel sollte stattdessen das Urteil zum Anlass nehmen, grundsätzlich umzudenken. Die Koalition ist stolz darauf, seit dem Sommer vergangenen Jahres mehr als 100 Gesetze verabschiedet zu haben. Darunter waren echte Husarenstücke, um Deutschland sicher und sozial durch den kriegsbedingt Gas-armen Winter zu bringen. Doch dieser Arbeitsmodus kann und darf kein parlamentarischer Dauerzustand sein. Wer immer nur schnell, schnell macht, produziert Fehler.
Selten musste über so viele Gesetze von Gewicht in der letzten Sitzung vor der Sommerpause entschieden werden wie in diesem Jahr: Bis Freitag sollte unter anderem über das Energieeffizienzgesetz, über das Heizungsgesetz, über die größte Reform des Wettbewerbsrechts seit mehr als 50 Jahren und über die Regelung des assistierten Suizids entscheiden werden.
France Dernières Nouvelles, France Actualités
Similar News:Vous pouvez également lire des articles d'actualité similaires à celui-ci que nous avons collectés auprès d'autres sources d'information.
Bundesverfassungsgericht stoppt das HeizungsgesetzDas Bundesverfassungsgericht hat die Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetz im Bundestag in einem Eilverfahren gestoppt.
Lire la suite »
Heizungsgesetz gestoppt: Warum das Bundesverfassungsgericht die Abstimmung verhindertDas Bundesverfassungsgericht hat das Heizungsgesetz gestoppt: Der Bundestag darf nicht in dieser Woche darüber entscheiden. Wie kam es dazu und wie geht es weiter? s_geldermann
Lire la suite »
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Das Heizungsgesetz muss jetzt komplett vom TischBerlin (ots) Das Bundesverfassungsgesetz hat das Gebäudeenergiegesetz vorläufig gestoppt und untersagt, die zweite und dritte Lesung noch in die
Lire la suite »
Heizungsgesetz: Und jetzt auch noch dämmen?Erst eine teure, neue Heizung und nun noch das Haus sanieren? Keine Panik, sagen Experten. Der Aufwand ist oft überschaubar. Was man tun sollte, was es bringt – und was das Ganze kostet. SZPlus
Lire la suite »
Brandenburg enthält sich im Bundesrat zum HeizungsgesetzDas rot-schwarz-grün regierte Land Brandenburg wird sich im Bundesrat bei der Abstimmung über das Heizungsgesetz enthalten. CDU-Landes- und Fraktionschef Jan Redmann sagte am Dienstag in Potsdam: „Die CDU wird nicht zustimmen, sodass sich Brandenburg im Bundesrat enthalten muss.“ Die Koalition hat im Bundesrat eine Enthaltung bei unterschiedlichen Ansichten vereinbart. Er kritisierte, dass die geplante Förderung noch nicht beschlossen sei. „Aus unserer Sicht muss man beides zusammendenken“, sagte Redmann. „Man hätte eher mit Anreizen arbeiten sollen als mit Verboten.“
Lire la suite »
CSU will Abstimmung verhindern: Heizungsgesetz soll am Freitag im Bundestag beschlossen werdenDas Heizungsgesetz soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Die CSU will die Abstimmung noch verhindern – und stellt eine Forderung an Bundestagspräsidentin Bas.
Lire la suite »