Sanktionen gegen Aserbaidschan: Glotzt nicht so erleichtert!

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Sanktionen gegen Aserbaidschan: Glotzt nicht so erleichtert!
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Alle Argumente, sich aus dem Konflikt um Bergkarabach herauszuhalten, erweisen sich als bequem und ahistorisch. Deutschland muss endlich handeln.

Ein Mitglied der EU-Beobachtermission blickt auf den Latschin-Korridor im Juli 2023 Foto: Alexander Patrin/dpa

Es hat sich – wahrscheinlich auch in einem Wunsch, die Kompliziertheiten der Welt für sich zu ordnen – in Deutschland eine Erzählung durchgesetzt laut der ein Verweis aufs Völkerrecht alles klären soll: Kosovo, Krim, Karabach – alles ein und dasselbe, aber das ist apolitisch und ignorant. Also ja, völkerrechtlich gehört Bergkarabach zu Aserbaidschan. Es spielt jedoch eine Rolle, wer diesen Anspruch auf welche Art und Weise durchsetzen will.

Armenien als „russlandfreundlich“ zu sehen, scheint auf den ersten Blick Sinn zu ergeben. Armenien ist Teil des von Russland dominierten Verteidigungsbündnisses OVKS, kauft Waffen von Russland, russländische Soldaten sind im Land stationiert, und armenische Po­li­ti­ke­r:in­nen sind beziehungsweise waren lange vorsichtig mit Kritik Richtung Moskau.

Russland wurde in Armenien lange Zeit als Schutzmacht angesehen, zu der es keine Alternative gibt. Dass das falsch ist, steht spätestens fest, seit Russland nicht verhindert hat, dass Aserbai­dschan im Dezember 2022 den Latschin-Korridor blockiert hat, die einzige Verbindungsstraße von Karabach nach Armenien. Aserbaidschan hat Karabach erst ausgehungert und es dann erobert, die russländischen „Friedenstruppen“ haben nichts dagegen getan.

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