Sahra Wagenknecht wird Anfang 2024 eine neue Partei gründen, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Sie betont, dass Deutschland eine neue politische Kraft braucht und dass es eine große Repräsentationslücke gibt. Die Partei wird vorübergehend sogar ihren Namen tragen.
am Montag dieser Woche den Spekulationen ein Ende: Ja, sie wird Anfang 2024 eine Partei gründen, das Bündnis Sahra Wagenknecht . Zuvoreine große Rolle gespielt habe, als Sie die DDR einmal als das „menschenfreundlichste Gemeinwesen“, die Mauer als „notwendiges Übel“ bezeichnet hatten. Werden Sie das Bündnis Sahra Wagenknecht aus Trotz gründen?betrifft, damals war ich 20 Jahre alt. Natürlich werde ich die Partei nicht aus Trotz gründen.
Nein. Die Parteivorsitzenden hatten das Papier zur Strategie der Linken, auf das sich Gysi und ich vor gut einem Jahr geeinigt hatten und das sehr vernünftig war, nicht unterstützt. Sonst hätte es die von Gysi vorgeschlagene Pressekonferenz ja gegeben. Die Kundgebung war erst Ende Februar 2023. Aber es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob dann alles anders gekommen wäre.
Die großen Unternehmen in Deutschland wurden in den vergangenen Jahrzehnten steuerlich massiv entlastet. Auch der Spitzensteuersatz war mal sehr viel höher, wobei es auch ein Problem ist, dass er für Personengesellschaften gilt und für Kapitalgesellschaften die viel niedrigere Körperschaftssteuer. Die Vorhersage, dass Unternehmen mehr investieren, wenn die Steuern sinken, hat sich aber nicht erfüllt. Viele haben stattdessen ihre Ausschüttungen erhöht.
Sie und Ihre Unterstützer betonen oft, wie schwer es sei, eine Partei zu gründen. Die Hürden für eine Kandidatur bei Landtagswahlen sind hoch. Vor zehn Jahren hat die AfD diese Hürden genommen. Wie ist ihr das gelungen? Ich denke, dass Ostdeutsche besonders sensibel reagieren, wenn sie spüren, dass ihre Freiheit wieder eingeschränkt werden soll. Wenn man sie bevormunden oder erziehen will. Wenn sie eine Politik erleben, die ihnen missionarisch vorzuschreiben versucht, wie sie zu reden oder zu heizen oder allgemein, wie sie sich zu verhalten haben. In der Corona-Zeit gab es einen extremen Konformitätsdruck.
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