Bei den Projekten geht es um Stauschwerpunkte und Engstellen. Die Koalition will dabei mehr Tempo machen. Umweltverbände kritisieren den Autobahn-Fokus als „keine gute Entwicklung“.
Die Ampel-Fraktionen wollen insgesamt 138 Autobahnprojekte in Deutschland beschleunigt umsetzen. Das geht aus einem Änderungsantrag von SPD, Grünen und FDP zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Die Liste der zu beschleunigenden Autobahnausbauten sei „abschließend“ und gelte einmalig. Wie schnell die Projekte realisiert würden,„Unser Land erstickte bei Großprojekten bisher in Langsamkeit - jetzt bringen wir das LNG-Tempo endlich auch auf die Straße“, sagte Johannes Vogel, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, am Dienstag in Berlin.
Die Einigung basiert auf Beschlüssen der Koalitionsspitzen von Ende März. In den vergangenen Wochen gab es aber noch Verhandlungen innerhalb der Regierungsfraktionen über Gesetzentwürfe. Ende September hatte die FDP den Grünen eine Blockade vorgeworfen.Kritik kam von Umweltverbänden. Jens Hilgenberg, Leiter Verkehrspolitik des BUND, sagte:
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