Bundeskanzler Scholz hat in seiner Rede im EU-Parlament betont, dass sich Europa vom „Machtgehabe“ des russischen Präsidenten Putin nicht einschüchtern lasse.
zu machen. „Wer nostalgisch dem Traum europäischer Weltmacht nachhängt, wer nationale Großmachtfantasien bedient, der steckt in der Vergangenheit“, sagte er.
Andere Länder würden sich „zu Recht nicht abfinden mit einer bi- oder tripolaren Weltordnung“. Was es brauche, sei Partnerschaft, die Augenhöhe nicht nur behaupte, sondern herstelle, sagte Scholz. „Die Welt des 21. Jahrhunderts wird multipolar sein.“Für eine EU als globales Machtzentrum neben den USA und China hatte zuletzt unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plädiert.
Scholz sagte in Straßburg dagegen, nicht weniger, sondern mehr Offenheit, mehr Kooperation seien das Gebot der Zeit, um Europa einen guten Platz zu sichern in der Welt von morgen. „Einen Platz nicht über oder unter anderen Ländern und Regionen. Sondern auf Augenhöhe mit anderen, an ihrer Seite“, fügte er hinzu.Um dieses Ziel zu erreichen, braucht es nach den Worten von Scholz nun eine geopolitische, erweiterte, reformierte und zukunftsoffene EU.
Im Ringen um einen gemeinsamen europäischen Ansatz für die Beziehungen zu China unterstützt Bundeskanzler Olaf Scholz den Ansatz einer Risikoreduzierung. Er sei sich mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einig, dass es keine Abkopplung, aber eine kluge Risikominderung geben müsse, sagte er.
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