Anfang Januar will Deutschland die Öl-Pipeline aus Russland kappen. Doch den nötigen Bundestags-Beschluss gibt es noch nicht – weil der Nachschub für die Schwedter PCK-Raffinerie unsicher ist.
Die Sorge ist groß, die Neugier auch: Am Mittwoch wollten Brandenburgs Abgeordnete vom Bundes-Wirtschaftsministerium wissen, wann genau Deutschland die Russen-Pipeline zudreht – und woher das Ersatz-Öl kommt. Doch Staatssekretär Michael Kellner eierte rum.pumpen kann, verhandelt Kellner mit Polen über Zusatz-Lieferungen.
Blieb viele Antworten schuldig: Staatssekretär Michael Kellner am Mittwoch vor Brandenburgs Abgeordneten„Ich kenne kein Datum für das Embargo“, verriet Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach . „Dazu braucht es eine Entscheidung des Bundeskabinetts. Mir ist keine bekannt.Am Donnerstag spricht Kellner wieder mit Warschau und den Raffinerie-Eigentümern. Shell und Eni wollen ihre Anteile verkaufen, Polens Ölkonzern Orlen einsteigen. Steinbach: „Gut.
Doch der Minister warnt : „Ich kann nicht ausschließen, dass es bei einem Öl-Embargo zu Verknappung und Preisanstieg kommt.“ Berlins Sprit-Versorgung sei aber gesichert. Steinbach: „Falls die alte Rostock-Pipeline alle drei Monate ausfällt, hat die Raffinerie Lagerreserven.
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