Rassismus im Amt: Ermittlungen gegen Polizist und Vollzugsbeamte

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Die Beschimpfung eines farbigen Mannes mit dem N-Wort, die Verunglimpfung eines anderen als „Kanacke“, ein Knie, das gegen einen Kehlkopf drückt – in drei

Fällen soll es im letzten Quartal 2022 zu rassistischer Hasskriminalität durch Amtsträger gekommen sein. In einem Fall steht ein Polizist unter Verdacht, in den beiden anderen Bedienstete des Untersuchungsgefängnisses. Das geht aus einer Senatsanfrage der Linken hervor.

Der erste Fall hat sich laut Senatsantwort am 7. Oktober 2022 ereignet. Der Polizeibeamte soll sein Opfer zunächst mit Pfefferspray besprüht, dann mit der Faust ins Gesicht geschlagen und zu Boden gebracht zu haben. Dann soll er sein Knie gegen den Kehlkopf des Mannes gedrückt haben, sodass dieser Atemnot verspürt habe.

Cansu Özdemir, justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion, ist empört: „Gleich zwei Fälle innerhalb kurzer Zeit in der Untersuchungshaft werfen die Frage auf nach strukturellen Defiziten in Bezug auf Rassismus und Gewalt gegenüber Gefangenen. Es fehlt an unabhängigen Stellen, an die sich Gefangene wenden können.

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