Baustreit in Spree-Neiße
Rund fünf Jahre lang haben Kommune und Hauseigentümer gestritten - nun ist der als "Döberner Rampe" bekannt gewordene barrierefreie Zugang zu einer Arztpraxis zur Hälfte abgerissen worden. Auch die Arztpraxis ist ausgezogen, die Patienten stehen ohne Hausärztin da.
Der Hauseigentümer Arno Asmus baute seine Räumlichkeiten vor fünf Jahren extra für eine Arztpraxis aus, dazu gehörte auch ein barrierefreier Zugang, eine sogenannte Rampe. Die baute Asmus aber ohne die Baugenehmigung in der Tasche zu haben, die er für den 70 Zentimeter breiten Abschnitt braucht, der auf kommunalem Boden liegt. Der Antrag darauf lief parallel zum Bau der 3.500 Euro teuren Rampe, denn der Bauherr ging von einem positiven Bescheid aus.
Als in der vergangenen Woche das Amt Döbern-Land die Vollstreckung anordnet, die Rampe rückzubauen, muss die Praxis binnen kürzester Zeit aufgegeben werden. Eine mobile Rampe lehnt das Medizinische Versorgungszentrum ab, diese sei zu gefährlich. Jetzt überlegen MVZ und Hauseigentümer, eine neue Rampe an einem Seiteneingang zu bauen, dort würde sie auf Privateigentum und nicht auf kommunalem Boden errichtet.Für den Bürgermeister Jörg Rakete hätte es durchaus Möglichkeiten gegeben, den Schwarzbau Rampe im Nachhinein zu legalisieren. Das scheiterte an den verschiedenen Akteuren, sagt er. Eine Ausnahmegenehmigung hätte den Fall noch wenden können.
Als jemand, der kommunal-politisch aktiv ist, müsse man auch bereit sein, Ermessensspielräume zuzulassen, meint Rakete. Man müsse abwägen, welche Konsequenzen politisches Handeln jeweils habe. "Das hat hier aus meiner Sicht nicht geklappt. Es ist eigentlich, richtig in die Binsen gegangen", so das Fazit des Bürgermeisters.
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