Nigerias Wahlkommission will vor den Provinzwahlen ihre Wahlmaschinen neu konfigurieren. Dies wirft Fragen zu den nationalen Wahlen vom Februar auf.
Oppositionsanhänger demonstrieren vor dem Sitz von Nigerias Wahlkommission INEC, 6. März Foto: reuters
Am Samstag, den 11. März, hätten die Parlamente und Gouverneure der 36 Bundesstaaten Nigerias neu gewählt werden sollen. Doch einen Tag vorher wurden sie um eine Woche verschoben. Grund: Nigerias Wahlkommission INEC braucht mehr Zeit, um ihre BVAS-Wahlmaschinen , die im Wahllokal die Wählenden verifizieren und die einzelnen Auszählungsergebnisse speichern und an den INEC-Zentralcomputer übermitteln, neu zu konfigurieren.
Am vergangenen Mittwoch hatte ein Gericht in der Hauptstadt Abuja einem INEC-Antrag stattgegeben, die BVAS-Maschinen vor den Bundesstaatswahlen neu zu konfigurieren. Es stellte dafür als Bedingung, dass die bestehenden BVAS-Daten vorher zentral auf dem Backend-Server der Wahlkommission gespeichert werden. Dies ist bei den Wahlen vom 25. Februar offenbar nicht geschehen – deswegen das Misstrauen der Opposition.
Der Dachverband der politischen Parteien Nigerias CNPP befürchtet nun ein Desaster. „Dass INEC die Neukonfigurierung der BVAS-Maschinen beantragt, ohne dass die Rohdaten und die den Parteien übermittelten zertifizierten Sicherheitskopien überprüft wurden, ist ein Rezept für eine Krise“, warnt CNPP-Generalsekretär Eilli Ezugwu.
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